Satzungen und Verordnungen
Hier informieren wir Sie über das Ortsrecht der Stadt Obernkirchen.Wir versuchen unser Angebot ständig auf dem neuesten Stand zu halten und zu erweitern. Wir weisen allerdings ausdrücklich darauf hin, das wir für die Richtigkeit der hier zur Verfügung stehenden Satzungen und Verordnungen keine Gewähr übernehmen. Rechtsverbindlich sind ausschließlich die in Schriftform bei der Stadt Obernkirchen vorliegenden Originale.
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- Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Obernkirchen
- Hauptsatzung der Stadt Obernkirchen
- Geschäftsordnung des Rates
- Satzung über die Zahl der zu wählenden Ratsfrauen und Ratsherren
- Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Obernkirchen
- Satzung über den Ersatz von Auslagen und Verdienstausfall und die Gewährung von Aufwandsentschädigung
- 1. Änderung der Festsetzung der Höhe der angemessenen Aufwandsentschädigung im Sinne des § 111 Abs. 7 und 8 der Nds. Gemeindeordnung
- Geschäftsordnung des Behinderten- und Seniorenbeirates
- Satzung des Behinderten- und Seniorenbeirates der Stadt Obernkirchen
- Satzung über die Benutzung und den Betrieb der Kindertagesstätten
- Kindertagesstättengebührensatzung
- Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Obernkirchen
- Grundsätze über die Organisation der Kinderfeuerwehr
- Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr
- 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr
- Gebührensatzung der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Obernkirchen
- Markt- und Gebührensatzung für den Wochenmarkt der Stadt Obernkirchen
- Straßenreinigungssatzung
- Straßenreinigungsgebührensatzung
- Straßenreinigungverordnung
- Abwasserbeseitigungssatzung
- Abgabesatzung für die Abwasserbeseitigung
- Satzung über das Übertragen der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte einzelner Grundstücke in Teilen des Stadtgebietes
- Vergnügungssteuersatzung der Stadt Obernkirchen
- Benutzungsordnung für den kommunalen Kompostplatz
- Entgeltordnung für den Kompostplatz der Stadt Obernkirchen
- Satzung über die Nutzung und Erhebung von Gebühren für Sportanlagen zu schulfremden Zwecken
- Hundesteuersatzung
- Friedhofssatzung
- Friedhofsgebührensatzung
- Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Obernkirchen
